Bericht des Landesrechnungshofes

Die Abgeordneten debattieren den Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2019 und zur Haushaltsrechnung der Finanzministerin 2019. Damit in Verbindung stehen die Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes sowie die Rechnung des Landesrechnungshofes für 2019....

Online-Portal „BrandenburgEinkaufsNetz“ – Redebeitrag zum Antrag (AfD-Fraktion)

Die AfD fordert die Landesregierung in ihrem Antrag dazu auf, eine Internetseite namens „BrandenburgEinkaufsNetz“ zu entwickeln. Auf diesem Online-Portal sollen regionale Unternehmen aus Brandenburg ihre Produkte und Dienstleistungen anbieten können. Die...

Aktuelle Stunde zur Energieversorgung

Redebeitrag zum Antrag der Grünen „Für eine unabhängige, klimagerechte und soziale Energieversorgung in Brandenburg – 100% Erneuerbare Energien“ ein. Damit in Verbindung stehen die Anträge von BVB/Freie Wähler und Linken über „Energiepolitische...