20 Juni 2024 | Allgemeines, Startseite
Die Koalitionsfraktionen haben den Antrag „75 Jahre Europarat und 30 Jahre KGRE: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa und in Brandenburg sind keine Selbstverständlichkeit“ eingebracht – im Detail untermauert der Antrag jedoch die...
25 Apr. 2024 | Allgemeines, Startseite, Verwaltung
Für ein Mehr an Bürgerbeteiligung schon vor den parlamentarischen Beratungen gibt es verschiedene Mittel und dialogische Verfahren (Ratschlagverfahren, Planungszelle, Zukunftswerkstatt). Dies sind wirksame Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger an der politischen...
22 Feb. 2024 | Allgemeines, Startseite
In der Aktuellen Stunde zum Thema „Vertrauen in die Demokratie sinkt – ‚Parteienstaat‘ in der Krise?“ wird über unsere Anträge „Demokratie statt Parteienstaat“ und „Sogenanntes Potsdamer Geheimtreffen – Rechtsaufsicht muss...
24 Juni 2022 | Allgemeines, Pressemitteilungen, Startseite
Die Fraktion die Linke will mehr Bürgerbeteiligung an Vorhaben der öffentlichen Verwaltung durchsetzen. In ihrem Antrag fordert sie die Regierung auf, dem Landtag bis Jahresende den Entwurf für ein Bürgerbeteiligungsgesetz vorzulegen. Bei der Staatskanzlei solle eine...
12 Aug. 2020 | Gemeindepolitik
Nach mindestens sieben Jahren zähen Ringens und immer wieder vorgetragener Anläufe wahre Bürgerbeteiligung in Schöneiche einzuführen, die über Einwohnerversammlungen unter der Leitung des Bürgermeisters und Pressemitteilungen hinaus gehen, ist dies am Mittwoch Abend...
12 Aug. 2020 | Gemeindepolitik
Nach mindestens sieben Jahren zähen Ringens und immer wieder vorgetragener Anläufe wahre Bürgerbeteiligung in Schöneiche einzuführen, die über Einwohnerversammlungen unter der Leitung des Bürgermeisters und Pressemitteilungen hinaus gehen, ist dies am Mittwoch Abend...
6 März 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Antrag öffentlich eingereicht durch: Unabhängige Bürger Schöneiche Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verkehr ...
3 Mai 2018 | Gemeindepolitik
Nein! Denn von Bürgerbeteiligung reden die Parteien nur in Wahlkämpfen gerne. Wenn es ernst wird verhindern sie seit vielen Jahren Alles und Jedes! Auch bei den letzten Kommunalwahlen tönte es da von allen Seiten, dass man für mehr Bürgerbeteiligung sei – auch...
9 März 2015 | Gemeindepolitik
Nicht nur der Mittelstandsverein Schöneiche setzt sich seit November 2014 mit der Frage auseinander, wie sich unsere Gemeinde weiter entwickeln sollte (vgl. SchöKo 12/14). Auch viele von uns Bürgern fragen sich das immer mal wieder. Deshalb haben die Unabhängigen...
22 Feb. 2015 | Gemeindepolitik
Ein Bericht aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.2.15 Das Thema klingt nicht spannend aber es ist doch sehr interessant und wirft mal wieder ein Schlaglicht auf das Amtsverständnis unseres Bürgermeisters und den Umgang mit uns Bürgern – insbesondere wenn es um...
19 Mai 2014 | Gemeindepolitik
Die Bilanz der vergangenen Jahre, in denen die etablierten Parteien die Geschicke von Schöneiche bestimmt haben, zeigt: Vieles wurde versprochen und nur weniges wurde umgesetzt. Aber ist das, was realisiert wurde, auch das, was Schöneiche am dringendsten braucht? Ist...
4 Mai 2014 | Gemeindepolitik
Unabhängige Bürger Schöneiche fordern endlich echte Bürgerbeteiligung (Zur PM „In Schöneiche wird Bürgerbeteiligung sehr groß geschrieben“ des Bürgermeisters) Erneut (nach seiner Übersicht „Bürgerbeteiligung“ vom Januar) versucht Bürgermeister Heinrich Jüttner den...
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