2 Apr 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. öffentlich X nicht öffentlich eingereicht durch: Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 13.05.2020 23 ...
15 Mrz 2020 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. öffentlich X nicht öffentlich eingereicht durch: Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, DIE LINKE und UBS Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 23 ...
31 Okt 2019 | Gemeindepolitik
Bürgermeister beanstandet Beschluss der Gemeindevertretung zum Wahlrecht beim Straßenausbau für die Anlieger der „Sandstraßen“ und damit die „erweiterte Instandhaltung“ als kostenfreie Auswahloption Nachdem es mit der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge...
30 Sep 2019 | Gemeindepolitik
Gemeindevertretung beschließt nach rund eineinhalb Jahren Streit endlich ein Wahlrecht beim Straßenausbau für die Anlieger der „Sandstraßen“ und damit die „erweiterte Instandhaltung“ als kostenfreie Auswahloption Nachdem es mit der Volksinitiative...
30 Aug 2019 | Gemeindepolitik
Das Bürgerbegehren „Gerechter Straßenausbau“ – Ausbau von Anliegerstraßen nur noch bei Zustimmung einer demokratischen Mehrheit der Anlieger der Unabhängigen Bürger Schöneiche wurde am 29.08.19 eingereicht „Nachdem es uns mit 108.333 Unterschriften für unsere...
28 Aug 2019 | Gemeindepolitik
Antrag Nr. öffentlich X nicht öffentlich eingereicht durch: Fraktionen UBS, Die Linke, BBS-FDP-Schön Beratungsfolge: Sitzungs- datum Vertreter Abstimmungsergebnis gew. anw. ja nein enth. *bef. Gemeindevertretung 25.09.19 23 ...
27 Mrz 2019 | Gemeindepolitik
Das Bürgerbegehren „Gerechter Straßenausbau“ – Ausbau von Anliegerstraßen nur noch bei Zustimmung einer demokratischen Mehrheit der Anlieger von UBS und BBS wird in Schöneiche ab 29.03.19 nach der Winterpause fortgesetzt „Nachdem es uns mit 108.333...
15 Mrz 2019 | Gemeindepolitik
Nach der Straßenbaubeitragssatzung soll auch die Erschließungsbeitragsatzung maximal anliegerfeindlich bleiben Die parteiunabhängigen Bürgervertreter von den Unabhängigen Bürger Schöneiche und dem BürgerBündnis Schöneiche hatten bereits vor rund einem Jahr über ihre...
13 Dez 2018 | Gemeindepolitik
So wird in Schöneiche mit „den Bürgern“ umgegangen In 50 von 62 Anwohnerstraßen ist die oftmals (sehr große) Mehrheit der Bürger/Anwohner gegen einen Ausbau ihrer Straße. Die Parteienvertreter und der Bürgermeister beschließen trotzdem den schrittweisen Ausbau aller...
15 Okt 2018 | Allgemeines, Gemeindepolitik
Die Bandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / FREIE WÄHLER kämpfen seit vielen Jahren für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Wir glauben: Straßenbau gehört zur Daseinsvorsorge. Öffentliche Straßen sind für alle da und sollten daher auch von der Allgemeinheit...
19 Sep 2018 | Gemeindepolitik
Bürgerbegehren „Gerechter Straßenausbau“ – Ausbau von Anliegerstraßen nur noch bei Zustimmung einer demokratischen Mehrheit der Anlieger startet Die Gemeindevertretung hat am (12.09.18) u.a. über die Beschlussvorlage 547/2018 „Fortschreibung der...
5 Jun 2018 | Gemeindepolitik
Bürgermeister legt scheinheilig Beschlussvorlage zur „Fortschreibung der Maßnahmenkonzeption „unbefestigte Erschließungs-/Anwohnerstraßen““ (BV 547/2018) vor In schönstem Bürokratendeutsch formuliert versteckt sich hinter diesem Antrag an die Gemeindevertretung ein...
3 Mai 2018 | Gemeindepolitik
Sie verhinden jeden Ansatz zur Entlastung von uns Bürgern bei den Straßenausbaubeiträgen, die es in vielen Bundesländern schon gar nicht mehr gibt. Immer wieder kommt es vor – wie es auch der Seniorenbeirat immer wieder berichtet hat. Vor allem Senioren, die ihren...
1 Mrz 2018 | Gemeindepolitik
Weg von den schockierend hohen Straßenausbaubeiträgen – eine Lösung liegt in der Gemeindevertretung zur Annahme vor Immer wieder kommt es vor – wie es auch der Seniorenbeirat immer wieder berichtet hat. Vor allem Senioren, die ihren Lebensabend trotz kleiner Rente in...
18 Jan 2018 | Gemeindepolitik
Fairer Umgang mit den Anwohnern muss endlich Wirklichkeit werden – nach 22 Jahren! Einstufung der Brandenburgischen Straße als innerörtliche Hauptverkehrsstraße entsprechend unserer geltenden Straßenbaubeitragssatzung Nach rund 22 Jahren streit und Stillstand bei...
24 Feb 2016 | Gemeindepolitik
Hüh und hot innerhalb von wenigen Minuten Die Wahlverlierer der letzten Kommunalwahl im Mai 2014, CDU/FDP und SPD, haben in ihrer seit einiger Zeit praktizierten trauten Einheit in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ein ganz besonderes Kunststück vollbracht....
4 Dez 2015 | Gemeindepolitik
Nach sechs Stunden intensiver Diskussion und vielfachem harten Kampf für uns Bürger ist es den Unabhängigen Bürgern Schöneiche im Verbund mit einzelnen anderen Gemeindevertretern auf der Klausurtagung zum Haushalte 2016 gelungen bei dem schwierigsten Thema in...
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